Schlagwort: Politk

Rückblick auf die VBE-Wanderbaustelle in Aachen

Posted onMärz 14, 2020Dezember 13, 2020

Am letzten Mittwoch hat unser Bürgermeisterkandidat Frank Schniske die „Wanderbaustelle“ des VBE auf dem Katschhof in Aachen besucht und wurde gefragt, warum er die Aktion „Stau auf der A13“ unterstützt. Hier das Statement von Frank Schniske, FDP-Kandidat für das Amt Lesen Sie weiter!

FDP – Aktuelle Meldungen

FDP wählt Vorstand: Lindner mit 93 Prozent im Amt bestätigt Mai 14, 2021

Die 662 Delegierten des 72. Ordentlichen FDP-Parteitags wählen am Freitag auch den Bundesvorstand und das Präsidium. Von FDP-NRW Landeschef Joachim Stamp vorgeschlagen, ist Christian Lindner als FDP-Vorsitzender bestätigt und zum Spitzenkandidaten der Liberalen für die Bundestagswahl gewählt worden. Er erhielt 93 Prozent der Stimmen. "Ich freue mich und fühle mich motiviert durch dieses starke Votum", sagte Lindner nach […]

FDP will Freiheit, Vernunft und Fortschritt für unser Land Mai 14, 2021

FDP-Chef Christian Lindner hat seine Partei zu einem engagierten Wahlkampf aufgerufen, damit nach der Bundestagswahl keine Regierungsbildung ohne die Liberalen möglich ist. „Unser Wahlziel ist, so stark zweistellig zu werden, dass sowohl schwarz-grüne als auch grün-rot-rote Mehrheitsbildungen ausgeschlossen sind. Unser Ziel ist es, dass Deutschland weiter aus der Mitte regiert wird.“ Zu Beginn seiner gut […]

Nie gab es mehr zu tun. Mai 14, 2021

Mit dem dreitägigen digitalen 72. Ordentlichen Bundesparteitag bereitet sich die FDP auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl im September vor. Dabei sollen die 662 Delegierten nicht nur das Wahlprogramm verabschieden sondern turnusgemäß Präsidium und Bundesvorstand neu wählen. Als Parteichef tritt erneut Christian Lindner an, der die Freien Demokraten auch als Spitzenkandidat in die Wahl führen will. […]

Deutschland darf im Israel-Konflikt nicht untätig bleiben Mai 14, 2021

Im erneut aufgeflammten Konflikt zwischen Israel und den radikal-islamischen Kräften in den Palästinensergebieten hat der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, vor einer weiteren Zuspitzung gewarnt. „Jeder weitere Beschuss trägt massiv zur Eskalation der Gewalt bei und fordert weitere zivile Opfer“, so Djir-Sarai. Es zeige sich deutlich, dass die Führung der Hamas aktuell nicht an […]

FDP – Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

CDU und FDP beantragen Gutachten zur Verwechslung von Amad A. Mai 13, 2021

Zur Aufarbeitung des Fragenkomplexes „Verwechslung von Amad A. mit dem tatsächlich gesuchten Straftäter aus Mali“ sind bereits mehrere gutachterliche Stellungnahmen des LKA und der Staatsanwaltschaft Kleve in Auftrag gegeben worden. Sie verneinten jeweils eine Datenmanipulation. Die zuständige Oberstaatsanwältin Posegga hat heute in der Befragung noch mal klargemacht, dass die Datenzusammenfügung in Siegen ursächlich war für […]

Lürbke: Antisemitische Ausschreitungen werden Thema im Landtag Mai 13, 2021

Aus Anlass der antisemitischen Vorfälle in NRW beantragen FDP und CDU gemeinsam eine Sondersitzung des Innenausschuss in der kommenden Woche. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marc Lürbke: „Die Bilder und Nachrichten aus Gelsenkirchen, Münster, Bonn, Solingen und Düsseldorf sind mehr als bedrückend und wir verurteilen sie scharf. Es ist unerträglich, […]

Rasche: In NRW ist kein Platz für Antisemitismus Mai 11, 2021

Zu den Angriffen auf jüdische Einrichtungen in NRW erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche: „Wer jüdische Einrichtungen oder jüdische Bürgerinnen und Bürger angreift, greift uns alle an. Die Bilder der Eskalation des Nahostkonflikts sind erschütternd. Es ist völlig inakzeptabel, wenn in NRW Gewalt und Aggression gegen jüdische Einrichtungen ausbrechen. Das hat mit kritischem Diskurs […]

Deutsch: Deutschlands erstes Kulturgesetzbuch kommt aus NRW Mai 11, 2021

Mit dem Kulturgesetzbuch wird die Kulturpolitik und Kulturförderung in NRW neu gefasst: dialogorientiert in Breiten- und Spitzenkultur, mit klaren Förderstrukturen, transparenten Rahmenbedingungen, in Vielfalt und Teilhabe. Insgesamt stellt das Kulturgesetzbuch eine bundesweit einmalige Sammlung aller kunst- und kulturrelevanter Rechtsvorschriften dar. Lorenz Deutsch, Sprecher für Kulturpolitik der FDP Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Ich freue mich, dass nach […]

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FDP – Ortsverband Würselen

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