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Sportpark Kauseneichsgasse – Hans Carduck nimmt Stellung

Posted onJuli 10, 2020Juli 10, 2020

„Ratsvorlage zur Kauseneichsgasse nicht sorgfältig erarbeitet!“

Energiepreise dürfen keine Existenzen gefährden September 26, 2022

Die Energiepreise explodieren. FDP-Chef Christian Lindner stellte klar, dass die horrenden Preise nicht die Existenzen von Menschen und Unternehmen gefährden dürfen.

Öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlanker und effizienter gestalten September 26, 2022

Die Öffentlich-Rechtlichen stecken in der Krise. Die Freien Demokraten haben nun Reformvorschläge beschlossen, um die Rundfunkanstalten moderner, transparenter und leistungsfähiger zu machen.

Die Schuldenbremse ist eine Inflationsbremse September 23, 2022

Die Debatte über die Einhaltung der Schuldenbremse treibt immer neue Blüten. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erteilt den Rufen nach einer Abkehr davon eine klare Absage.

Wissing setzt Startschuss für die digitale Aufholjagd September 22, 2022

Nach Jahren des digitalpolitischen Stillstands braucht es jetzt Tempo bei der digitalen Aufholjagd. Mit der Digitalstrategie und Gigabitstrategie hat Volker Wissing ein ambitioniertes Konzept vorgelegt.

FDP – Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

„Wir stärken die Freundschaft mit der Ukraine und unterstützen beim Wiederaufbau“ September 22, 2022

Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags NRW hat am heutigen Freitag den Antrag von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP unter dem Titel „Nachbarn, die einander helfen: Regionalpartnerschaft von NRW und der Ukraine vorantreiben“ beschlossen. Dazu erklären die europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen, Romina Plonsker (CDU), Inge Blask (SPD), Berivan Aymaz (GRÜNE) und […]

Brockes: Schwarz-Grün tappt bei Energieknappheit im Dunkeln September 20, 2022

In der konstituierenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses präsentierte Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur heute ihr Regierungsprogramm. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagfraktion, Dietmar Brockes: „Wieder gibt es zu den drängenden Themen der Menschen nichts Neues von der Landesregierung und Ministerin Neubaur. Das 49 Seiten starke Redemanuskript war, wie die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten auffällig […]

Höne: Wüst plant an der Krise vorbei September 19, 2022

Ministerpräsident Hendrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Finanzminister Marcus Optendrenk haben heute über den Nachtragshaushalt des Landes informiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne: „Viele Unternehmen des Mittelstands brauchen jetzt kurzfristig eine Perspektive, um über den Winter zu kommen. Anstatt zielgerichtet zu unterstützen, setzt die schwarz-grüne Landesregierung auf klimaneutrale...

Pinkwart: Einstiegsgehalt für Lehrkräfte an Grundschulen erhöhen September 14, 2022

Die erste Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses im Landtag NRW hat gezeigt, dass Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren weitere erhebliche Anstrengungen unternehmen muss, um die Aufholjagd des Landes bei der Qualität der Bildung erfolgreich voranzutreiben. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „In der vergangenen Legislaturperiode ist es gelungen, durch zusätzliche […]

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