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Sportpark Kauseneichsgasse – Hans Carduck nimmt Stellung

Posted onJuli 10, 2020Juli 10, 2020

„Ratsvorlage zur Kauseneichsgasse nicht sorgfältig erarbeitet!“

Lockdown wurde für viele zum Knock-out März 3, 2021

Für viele Betriebe und Unternehmen wird die Luft ganz dünn. Inzwischen gibt es neun verschiedene Programme zur Unterstützung von Solo-Selbstständigen, Familienbetrieben und der Wirtschaft insgesamt. Allein: "Die letzten Programme haben Ausführungsbestimmungen, die über 100 DIN-A4-Seiten stark sind. Die Soforthilfen nähern sich in ihrer Komplexität, in ihrem bürokratischen Charakter also dem ohnehin nicht ganz einfachen deutschen […]

FDP fordert mehr Tempo bei der Digitalisierung März 2, 2021

Deutschland hinkt beim Thema Digitalisierung hinterher. Das will die Bundesregierung jetzt unter anderem mit ihrer Datenstrategie ändern. Manuel Höferlin, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, hält sie allerdings für unzureichend und enttäuschend. Denn für einen breiten gesellschaftlichen Nutzen der Daten seien Verständnis und Akzeptanz der Menschen und weit "mehr als das Aufschreiben von 240 Punkten, die nicht […]

Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist grundrechtswidrig März 2, 2021

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat erneut bestätigt, dass die anlasslose allgemeine Vorratsdatenspeicherung grundrechtswidrig ist. Das Urteil sei abermals ein deutlicher Warnschuss für die Bundesregierung, meint FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Für die Freien Demokraten sei nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung weiterhin auf Zeit spiele und quasi nur darauf warte, dass auch die deutsche Regelung kassiert werde. Denn […]

FDP erwartet eine klare Öffnungsperspektive März 2, 2021

Viele Menschen wünschen sich Lockerungen des Corona-Lockdowns. Die gibt es jetzt ein bisschen - etwa für Friseure. Doch Bund und Länder ringen weiter um eine Aussicht auf weitere Lockerungen des monatelangen Corona-Lockdowns - trotz akuter Sorgen wegen wieder steigender Infektionszahlen. "Was uns fehlt, ist ein klares Konzept der Bundesregierung", mahnt FDP-Chef Christian Lindner. Die FDP […]

FDP – Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

Die liberale Plenarwoche am 3. und 4. März 2021 März 2, 2021

In dieser Plenarwoche wird der Landtag NRW die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz debattieren. Die Unterrichtung beginnt am Donnerstag um 10 Uhr. Aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion ist es Zeit, verantwortungsvoll Einschränkungen für die Menschen zurückzunehmen und wieder mehr öffentliches Leben zu ermöglichen. Für die FDP-Fraktion spricht der Vorsitzende Christof Rasche. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und […]

Fraktionen im NRW-Landtag stärken gemeinsam die Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen März 2, 2021

Um die Herausforderungen in der heutigen Gesellschaft zu bewältigen, wird es immer wichtiger, sich weiterzubilden und Kenntnisse permanent anzupassen. Weiter- und Erwachsenenbildung und somit das lebensbegleitende Lernen gewinnen fortwährend an immenser Bedeutung. Deshalb haben die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine parlamentarische Initiative auf den Weg gebracht und einen gemeinsamen Schulterschluss […]

Nachverfolgungs-Apps bieten Perspektive für Handel, Gastronomie und Kultur Februar 25, 2021

Die NRW-Regierungsfraktionen von CDU und FDP wollen zügig verschiedene Nachverfolgungs-Apps privater Anbieter in Modellregionen testen. Diese Apps können die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten effizient und intelligent unterstützen und ermöglichen zusammen mit Impf- und Teststrategien Perspektiven für Handel, Gastronomie und Kultur. Der gemeinsame Antrag von CDU und FDP wird kommende Woche im Plenum beraten. […]

Terhaag: Konzept von Rhein Ruhr City ist nach wie vor einzigartig Februar 25, 2021

Der Ministerpräsident Armin Laschet, Michael Mronz von Rhein Ruhr City und die Oberbürgermeister aus den potentiell 14 Ausrichterkommunen in NRW haben heute gemeinsam auf die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees über die Verhandlungen für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2032 reagiert und für die Fortführung des Bewerbungsprozesses geworben. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion […]

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FDP – Ortsverband Würselen

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