Am Dienstag, 16. Mai, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal 1 des Rathauses auf dem Morlaixplatz 1 eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Besetzung von Ausschüssen; hier: Bestellung einer neuen stellv. sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Mobilität und eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss
- Bestellung einer neuen Schriftführung im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Mobilität
- Schöffenwahl 2023; hier: Beschluss über die Vorschlagsliste
- Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson
- Betriebsabschluss der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft für das Jahr 2021
- Aktualisierung Maßnahmenförderung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Berichterstattung über das zentrale Fördermittelmanagement
- Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Würselen
- 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte vom 26.03.2015
- Dienstanweisung über das Finanzwesen der Stadt Würselen
- Ermächtigungsübertragungen 2022/2023
- Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zeitraum 01.01. bis 30.04. des Haushaltsjahres 2023
- Finanzbericht im Rahmen des NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CIUG)
- Anfragen und Mitteilungen
Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen online unter www.wuerselen.de/kommunalpolitik zur Verfügung. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger:innen zur Teilnahme eingeladen sind.
Textquelle sowie Rechte: Stadt Würselen
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