Stadtrat tagt am 31. Oktober

Am Dienstag, 31. Oktober, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal 1 des Rathauses auf dem Morlaixplatz 1 eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:

  • Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • Besetzung von Ausschüssen; hier: Bestellung von (stellv.) Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
  • Änderung der Ehrenrichtlinien
  • Städteregionshaushalt 2024; hier: Benehmensherstellung
  • Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Würselen für das Haushaltsjahr 2022
  • Neuberechnung der Abwassergebühren für das Jahr 2021 und XII. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 15.09.2009 rückwirkend für den Zeitraum von dem 01.01.2021 bis zum einschließlich 31.12.2021
  • Neuberechnung der Abwassergebühren für das Jahr 2022 und die XIII. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 15.09.2009 rückwirkend für den Zeitraum von dem 01.01.2022 bis zum einschließlich 31.12.2022
  • Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung im Teilhaushalt 06-363-10 für die Leistungsgewährung der Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2023
  • Regiotram; hier: Beauftragung des Planungsbeschlusses und Festlegung der Projektstruktur
  • Verwaltungsorganisation; hier: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten und Ergänzung des Stellenplans 2023
  • XVII. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Würselen und Änderung der Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen
  • Gesamtschule Würselen; hier: Standortfestlegung Erweiterungsbau
  • Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zeitraum 01.05.-31.08. des Haushaltsjahres 2023
  • Finanzbericht im Rahmen des NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CIUG)
  • Beitritt der Stadt Würselen zum Präventionsnetzwerk #sicherimdienst
  • Anfragen und Mitteilungen

Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen online unter www.wuerselen.de/kommunalpolitik zur Verfügung. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger:innen zur Teilnahme eingeladen sind.

Textquelle sowie Rechte: Stadt Würselen

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