Am Dienstag, 5. April, findet um 18 Uhr im Sitzungssaal 1 des Rathauses auf dem Morlaixplatz 1 eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Besetzung von Ausschüssen; hier: (stellv.) beratende Mitglieder im Bildungsausschuss
- Stellungnahmen zum Prüfbericht der GPA NRW 2021
- KoPart eG: Besetzung der Generalversammlung
- Beteiligungsbericht für das Geschäfts-, Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2020 der Stadt Würselen gemäß § 117 GO
- Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Neubesetzung im Aufsichtsrat Aquana
- Förderung von Breitbandausbauprojekten in Zusammenhang mit dem Graue-Flecken-Programm
- Richtlinie für das Zentrale Fördermittelmanagement als Fördergeber – Stadt Würselen als Fördergeber
- Außerplanmäßige Ausgabe für die Unterstützung der St. Hubertus Schützenbrüderschaft Würselen-Scherberg e.V. beim Bau eines Vereinsgebäudes
- Integriertes Handlungskonzept (IHK) Würselen; nachträgliche Beschlussfassung Antrag STEP 2022
- Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Cityfestes der ARGE Würselen 1970 e.V. am 08.05.2022
- Erlass von Sondernutzungsgebühren für gastronomische Einrichtungen aufgrund coronabedingter Einschränkungen für das Jahr 2022
- Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe nach § 83 Abs. 1 GO NRW zum Neubau/Wiederherstellung der Brücke Fahrloch
- IX. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Würselen vom 12.12.1997
- Beschluss Raumprogramm Neubau Gymnasium Würselen
- Beschluss Raumprogramm Neubau Sporthalle Gymnasium Würselen
- Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe bei der IHK Maßnahme “Sanierung der Aula inkl. Außenanlage” am städtischen Gymnasium
- Kostenfortschreibung für die Außenanlagen Grundschule Sebastianus
- Kostenfortschreibung für die Außenanlagen Grundschule Scherberg
- Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für die Ausstattung der Dachlandschaft der KGS Sebastianus mit Gründächern und einer PV Anlage
- Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für das REACT-EU-Förderprojekt “Buntes Band” Würselen – mehr Biodiversität in unserer Stadt
- Städtische/r Ansprechpartner:in zur Verbesserung der Wohnungssituation für Zugewanderte
- Berichterstattung ÜPL/APL-Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2021
- Euregio Freizeitbad; hier: Abrechnung 2020
- Ermächtigungsübertragungen 2021 – 2022
- Anfragen und Mitteilungen
Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen online unter www.wuerselen.de/kommunalpolitik zur Verfügung. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger:innen zur Teilnahme eingeladen sind.
Bürger:innen, die an der Sitzung teilnehmen möchten, werden gebeten, sich aufgrund der Corona-Pandemie im Vorfeld entweder per E-Mail an alica.sieprath@wuerselen.de oder telefonisch, Tel. 02405 67-108, anzumelden. Bitte denken Sie an das Tragen einer medizinischen Maske.
Es wird darauf hingewiesen, dass für den Besuch der Rats- und Ausschusssitzungen die bekannte 3G-Regel gilt (genesen, geimpft oder getestet), ein entsprechender Nachweis muss vorgelegt werden. Für alle, die nicht immunisiert sind, gilt daher die Testpflicht vor der Teilnahme an den Sitzungen.
Textquelle sowie Rechte: Stadt Würselen