Wir fördern den kommunalen Straßenbau:
Das Land unterstützt mit dem Programm die Kommunen bei der Modernisierung ihrer Infrastruktur. Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 121 kommunale Straßenbauvorhaben mit 126,47 Millionen Euro. Die für die Maßnahmen des Jahresförderprogramms 2021 geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und liegen damit auf einem unverändert hohen Niveau.
Den Schwerpunkt des Jahresförderprogramms bildet wie in den Vorjahren der Aus- und Umbau von Straßen. Allein 42 der insgesamt 121 Maßnahmen fallen in diese Kategorie. Zusätzlich wird die grundhafte Erneuerung von 61 Straßenabschnitten gefördert. Darüber hinaus werden 2 Entlastungsstraßen gebaut und 13 Brückenbauwerke ersatzweise neu gebaut oder zumindest teilsaniert. Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen oder telematische Anlagen.
In Aachen wird folgende Maßnahme gefördert:
- Grundhafte Erneuerung K 3 Broicher Straße von Broich bis OD Linden-Neusen in Würselen
Das Jahresförderprogramm 2021 ist nach dem Auslaufen der Entflechtungsmittelzuweisungen des Bundes Ende 2019 das zweite Programm, das vom Land vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln finanziert wird. Die Landesregierung ist der Auffassung: Wer die Mobilität vor Ort verbessert, stärkt auch die Kommune und sorgt für eine lebenswerte Heimat. Ziel ist es, auf hohem Niveau in das Straßennetz zu investieren. So wird gewährleistet, dass Kreise, Städte und Gemeinden für ihre laufenden, das heißt bereits bewilligten Fördermaßnahmen Mittel in der erforderlichen Höhe bei den Bezirksregierungen abrufen können.
Voraussetzung für die Programmaufnahme war, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt. Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan. Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.
Dass es den Kreisen, Städten und Gemeinden gelungen ist, die Planungen und Vorbereitungen für insgesamt 121 Straßenbauvorhaben bis zu einer Programmaufnahme voranzutreiben, ist in einer Zeit, in der vor allem auch auf kommunaler Ebene die Folgen einer Pandemie zu bewältigen sind, gewiss keine Selbstverständlichkeit.
So schaffen wir einen weiteren Beitrag für eine bessere, sicherere und sauberere Mobilität in Nordrhein-Westfalen, die alltagstauglich für alle in Stadt und Land ist.
