Photovoltaik auf städtischen Dachflächen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Antragsteller bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen.

Beschlussvorschlag: Prüfauftrag vom 22.11.2019, bitte hier klicken.

Aus der Krise kann eine erstarkte Finanzbranche entstehen März 5, 2021

FDP-Bundesschatzmeister Harald Christ erläutert im Interview mit dem Bankingclub, welche Herausforderungen er künftig für die deutsche und europäische Finanzbranche sieht. Neben der Corona-Pandemie sei auch die andauernde Niedrigzinsphase für Banken, Versicherungen und Sparer gleichermaßen ein wesentliches Thema. "Viele Konzepte, die Konsumenten und Konsumentinnen mit gutem Gewissen vor 20, 30 oder 40 Jahren für ihre Altersvorsorge […]

Wir wollen Fairness. März 5, 2021

Seit über 100 Jahren findet am 8. März der Internationale Frauentag statt. Auch wenn sich die Rolle der Frau in der Gesellschaft seit 1911 gewandelt hat, gibt es noch viel zu tun auf dem Weg zur Gleichberechtigung. Der Global Gender Gap Report stellt fest, dass sich der Stand der Gleichberechtigung insgesamt auf der Welt verschlechtert […]

Corona-Taskforce ist Beleg für Managementversagen März 5, 2021

Eine neue Taskforce für Corona-Tests: So steht es im Gipfel-Beschluss von Mittwoch. Ausgerechnet Gesundheitsminister Jens Spahn und Verkehrsminister Andreas Scheuer sollen es richten. Beide stehen grad mächtig in der Krtitik: Spahn für das Schnelltest-Chaos und Scheuer wegen des Debakels um die gescheiterte Pkw-Maut. Für die FDP ist das Beleg für ein Managementversagen der GroKo. "Unfassbar […]

Europa muss Kontinent der Demokratie, des Rechtsstaats und der Menschenrechte bleiben März 4, 2021

Im Februar erschien das neueste Buch des FDP-Außenexperten Alexander Graf Lambsdorff mit dem Titel "Wenn Elefanten kämpfen". Im Buch beschreibt Lambsdorff die europäische Freiheit und unsere Art zu leben, sowie die Konsequenzen eines Aufstiegs Chinas und die zurückgekehrte Konkurrenz großer Mächte. Lambsdorff fürchtet, dass in Europa der Widerstandsgeist gegen die Feinde von Freiheitsrechten und Demokratie […]

FDP – Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

Matheisen: Vielfalt bei digitalen Lösungen zur Kontaktnachverfolgung erhalten März 4, 2021

Die Bund-Länder-Konferenz hat sich für den Einsatz digitaler Kontaktnachverfolgung ausgesprochen. Der Sprecher für Innovation und Gründer der FDP-Landtagsfraktion, Rainer Matheisen, begrüßt diese Entscheidung im Grundsatz, warnt aber davor durch bürokratische Vorgaben und langwierige Abstimmungen Chancen zu vertun. „Es ist gut, dass die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) endlich auf digitalen Lösungen zur Kontaktnachverfolgung setzt und den viel zu […]

Nückel: Piemont als wertvollen Partner für NRW gewinnen März 3, 2021

Zum Antrag der NRW-Koalition zum Aufbau enger Beziehungen zur italienischen Region Piemont erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel: „Zwischen Nordrhein-Westfalen und Italien bestehen seit Jahrzehnten vielfältige und enge Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kultur. Eine etablierte Partnerschaft zu einer italienischen Region besteht bislang jedoch noch nicht. Wir wollen mit dem Aufbau […]

Deutsch: Zentrale Schnittstelle für Politik, Musikwirtschaft und Verwaltung März 3, 2021

Die NRW-Koalition stärkt die Förderung der Popkultur. Mit der Anschubfinanzierung in Höhe von 300.000 Euro ist ein erster wichtiger Schritt bereits getan, um die lange vernachlässigte Förderung der Popkultur in NRW auf ein solides Fundament zu stellen. In der heutigen Plenarsitzung wird die Einrichtung des popBoard NRW beraten. Hierzu erklärt Lorenz Deutsch, kulturpolitischer Sprecher der […]

Rasche: Vorsicht und Öffnungsschritte sind kein Widerspruch März 3, 2021

Heute hat der Landtag über die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin beraten. Nachstehend erhalten Sie dazu die Rede unseres Fraktionschefs, Christoph Rasche:

Photovoltaik auf städtischen Dachflächen

FDP – Ortsverband Würselen

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