Schlagwort: Photovoltaik

Photovoltaik auf städtischen Dachflächen

Posted onDezember 3, 2019Dezember 3, 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Antragsteller bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen. Beschlussvorschlag: Prüfauftrag vom 22.11.2019, bitte hier klicken.

FDP – Aktuelle Meldungen

Erneuerbare Energien werden im Eiltempo ausgebaut Juli 6, 2022

Die Ampel-Koalition macht den Weg für eine langfristige klimaneutrale Stromversorgung frei. Die Freien Demokraten begrüßen die Reform. Denn so werden die Erneuerbaren Energien im Eiltempo ausgebaut.

Wir brauchen ein Chancen-Aufenthaltsrecht Juli 6, 2022

Das Kabinett hat das erste Migrationspaket beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht ein Chancen-Aufenthaltsrecht vor. Dadurch sollen Menschen ohne Aufenthaltstitel zukünftig leichter die Chance auf ein Bleiberecht erhalten.

Digital-Paket der EU ist Meilenstein für digitale Bürgerrechte Juli 5, 2022

Das EU-Parlament hat zwei Gesetze mit strengeren Vorgaben für Internetriesen wie Google, Amazon oder Facebook beschlossen. Die Freien Demokraten begrüßen die schnelle Einigung. Damit werden klare Regeln geschaffen und Bürgerrechte geschützt.

Inflation bekämpft man mit soliden Finanzen Juli 4, 2022

In Folge des Kriegs in der Ukraine sind die Preise stark gestiegen. Deshalb wurden schon kurzfristige Entlastungen für Unternehmen und Haushalte in Deutschland beschlossen. Über weitere Maßnahmen wird beraten, unter anderem mit der „Konzertierten Aktion“.

FDP – Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

Pfeil: Katastrophe aufklären und Lehren für die Zukunft ziehen Juni 29, 2022

Auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat der Landtag heute beschlossen, den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasser“ fortzusetzen. Mit dem gemeinsamen Einsetzungsbeschluss der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP wird die Aufklärung der schlimmen Katastrophe vom Juli 2021 zu einem Abschlussbericht geführt. Der designierte Obmann der FDP-Landtagsfraktion im PUA Werner Pfeil erklärte in seiner Rede im Parlament unter […]

Witzel: Länderöffnungsklausel für ein besseres und flächenbasiertes Grundsteuermodell nutzen Juni 29, 2022

Die FDP-Landtagsfraktion hat als ersten Gesetzentwurf der neuen Wahlperiode ein besseres und flächenbasiertes Grundsteuermodell in den Landtag eingebracht. Die FDP-Landtagsfraktion fordert, die Länderöffnungsklausel zu nutzen. Dieses Anliegen unterstützen auch wichtige Landesorganisationen des Handwerks, der Wirtschaft sowie der Bund der Steuerzahler und der Verband Haus und Grund. In der Landtagsdebatte zur Gesetzeseinbringung hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]

FDP-Landtagsfraktion ernennt Fachsprecher Juni 29, 2022

Die FDP-Landtagsfraktion hat ihre Sprecherinnen und Sprecher für die Ausschüsse des Landtags ernannt. Dietmar Brockes: Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie und Bergbausicherheit, Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume Angela Freimuth: Sprecherin für Wissenschaft, Sprecherin für Bauen, Wohnen und Digitalisierung Yvonne Gebauer: Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Sprecherin […]

Die liberale Plenarwoche vom 28.06. bis 30.06.2022 Juni 27, 2022

Die erste reguläre Plenarwoche der 18. Legislaturperiode beginnt am Dienstag mit der Wahl und Vereidigung des Ministerpräsidenten. Am Tag darauf werden die Ministerinnen und Minister der Landesregierung im Landtag vereidigt. Die FDP-Landtagsfraktion wird eine konstruktive Oppositionsarbeit aus der Mitte des Parlaments leisten. Den ersten Gesetzentwurf der 18. Legislaturperiode hat die FDP-Landtagsfraktion in den Landtag eingebracht: […]

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