Knapp zwanzig Jahre dauert der internationale Militäreinsatz in Afghanistan. Jetzt haben die radikal-islamischen Taliban wieder die Macht im Land. Für die FDP hat die Bundesregierung beim Afghanistan-Abzug versagt.
Der Militär-Einsatz in Afghanistan, der vor 20 Jahren als „Krieg gegen den Terror“ breite Zustimmung fand, endete im Desaster. Jetzt haben die radikal-islamischen Taliban wieder die Macht im Land. Für die FDP ist klar: Das ist ein multiples Organversagen in der Bundesregierung und das gehört aufgearbeitet. „Wir wollen einen Untersuchungsausschuss, der ermittelt, was in den letzten 20 Jahren schief gegangen ist“, sagt FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum erteilten Afghanistan-Mandat. Sie beharrt auf einer Aufklärung von Warnungen aus Washington vor einem schnellen Sieg der Taliban. Es gebe im Verteidigungsministerium eine „Verantwortungsdiffusion“, die nicht zu akzeptieren sei und aufgearbeitet werden müsse. „Warum hat die Bundesregierung diese Warnung nicht beachtet?“, will auch FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff, wissen und gab in der Bundestagsdebatte auch gleich die Antwort: „So sieht Regierungsversagen aus.“
Mit Blick auf Außenminister Heiko Maas, der in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses am Montag die Bedeutung der Warnung aus Washington relativiert hat, unterstrich Djir-Sarai: „Je mehr Zeit vergeht, desto unglaubwürdiger wird die Behauptung der Bundesregierung, dass die rasante Machtübernahme der Taliban nicht vorhersehbar war.“ Sollten die Fakten sich verdichten, müsse Maas „dringend erklären, warum die Warnung von Botschafterin Haber ohne Folgen blieb“. Die Ereignisse verdeutlichten „die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses in der nächsten Wahlperiode“.
Es bedürfte einer „großen Analyse“, was erreicht werden sollte und was erreicht worden sei. „Und das ist deswegen so wichtig, weil wir auch in anderen Einsätzen sind.“ Es würde reichen, im November damit zu beginnen, so Strack-Zimmermann weiter. „Aber nicht in einem kleinen Kreis, sondern am besten in einer Enquete-Kommission, wo man auch Experten von Außen holt.“ Bei der Aufarbeitung käme es daher auf eine Woche an. „Das ist das Eine, das andere ist aber, dass wir einen Untersuchungsausschuss wollen, nämlich was ist in den letzten Monaten eigentlich schief gegangen.“
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