(psw/sf) Am Dienstag, 12. Januar, findet um 18 Uhr im Gebäude der ehemaligen Realschule (Achtung: anderer Ort), Tittelsstraße 63, eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Berichterstattung über die in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 06.10.2020 gefassten Beschlüsse
- Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen
- XV. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Würselen
- Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters gemäß § 67 GO NRW
- Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen
- Ausschreibung einer Stelle für die Wahl eines/r Beigeordneten sowie Festlegung der Geschäftskreise
- Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Stadtgebiet Würselen; hier: Beschluss der Prioritätenliste 2021
- Aufstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes nach dem Kommunalabgabengesetz NRW zum 01.01.2021
- Straßenausbaumaßnahme Kreuzstraße – Abschnittsbildung
- Kanalbenutzungsgebühren, hier: Betriebsabschluss 2015
- Kanalbenutzungsgebühren, hier: Betriebsabschluss 2017
- Kanalbenutzungsgebühren, hier: Betriebsabschluss 2018
- Haushaltsplan 2020ff.; Finanzbericht zum 30.09.2020
- Finanzbericht nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isoliergungsgesetz (NKF-CIG)
- Berichterstattung über das Fördermittelmanagement und über die aktuellen Förderprogramme
- Euregio Freizeitbad; hier: Abrechnung 2019
- Anfragen und Mitteilungen
- Abschaffung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflege und der Offenen Ganztagsschule; hier: Aufhebung des Beschlusses vom 06.10.2020
Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen online unter www.wuerselen.de/kommunalpolitik zur Verfügung. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger*innen zur Teilnahme eingeladen sind.
Bürger*innen, die an der Sitzung des Rates teilnehmen möchten, werden gebeten, sich aufgrund der Corona-Pandemie im Vorfeld entweder per Mail an barbara.fritz@wuerselen.de oder telefonisch, Tel. 02405 67-318 anzumelden. Bitte denken Sie an das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.
Textquelle sowie Rechte: Stadt Würselen