Am Donnerstag, 15. Dezember, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal 1 des Rathauses auf dem Morlaixplatz 1 eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:
- Fragstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Besetzung von Ausschüssen; hier: Bestellung zwei beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
- Neubesetzung von Gremien
- Neufestsetzung der Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2023 hier: Gebührenbedarfskalkulation für das Jahr 2023
- Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Würselen hier: XVIII. Änderungssatzung
- Neufestsetzung der Abfallgebühren ab dem 01.01.2023 hier: Gebührenbedarfskalkulation für das Jahr 2023
- Satzung über die Abfallgebühren der Stadt Würselen hier: XIV. Änderungssatzung
- Neufestsetzung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2023 hier: Gebührenbedarfskalkulation für das Jahr 2023
- Satzung über die Straßenreinigungsgebühren der Stadt Würselen hier: XXIV. Änderungssatzung
- Neufestsetzung der Abwassergebühren und der Gebühren für die Entleerung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben ab dem 01.01.2023, hier: Gebührenbedarfskalkulation für das Jahr 2023
- Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 15.09.2009, hier: XI. Änderungssatzung zum 01.01.2023
- Alttextilien-Container auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet; hier: Standortkonzept
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Würselen für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
- Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Würselen für das Haushaltsjahr 2021
- Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Würselen für das Jahr 2023 (Hebesatzsatzung 2023)
- Berichterstattung über das zentrale Fördermittelmanagement
- Integriertes Handlungskonzept (IHK) Würselen; Fortführung des Hof- und Fassadenprogramms 2023-2024
- Änderung im Bereich der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts; Abgabe der Verlängerung der Optionserklärung
- 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte vom 26.03.2015
- Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes bei sonstigen sozialen Leistungen nach UVG
- Installation von Solaranlagen auf städtischen Dächern
- Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe nach § 83 Abs. 1 GO NRW für den Bau der Osttangente K34
- Ersatzbeschaffung von Sitzungssaalmöblierung
- Änderung der Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen
- Verwaltungsorganisation; hier: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten und Ergänzung des Stellenplans 2022
- Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters gem. § 68 GO NRW
- Dienstanweisung über die vorläufige Haushaltsführung für das Jahr 2023
- Berichterstattung ÜPL/APL – Aufwendungen und Auszahlungen im Zeitraum 01.09.2022 – 31.10.2022
- Anfragen und Mitteilungen
Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen online unter www.wuerselen.de/kommunalpolitik zur Verfügung. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger:innen zur Teilnahme eingeladen sind.
Bürger:innen, die an der Sitzung teilnehmen möchten, werden gebeten, sich im Vorfeld entweder per Mail an alica.sieprath@wuerselen.de oder telefonisch, Tel. 02405 67-108, anzumelden. Die Maskenpflicht entfällt; es wird jedoch weiterhin das Tragen einer Maske empfohlen.
Textquelle sowie Rechte: Stadt Würselen
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